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AutorenbildSusanne Singer

Beziehen die Politiker Euch eigentlich ein, wenn sie was entscheiden?

Die Antwort ist: Ja und Nein.


Ja, sie fragen uns Wissenschaftler häufig um Rat. Das funktioniert manchmal ad hoc, wenn es ein akutes Problem gibt. Im Zuge der Corona-Krise beispielsweise wurde in Rheinland-Pfalz eine Beratergruppe für die Politik gebildet, in der auch Epidemiologen teilnehmen. Oder ein anderes Beispiel: während des Dieselabgasskandals wurde eine Umwelt-Epidemiologin zu einer Kommission des Bundestags eingeladen. Meistens aber handelt es sich um langfristige, wiederkehrende Beratungen, beispielsweise in Enquête-Kommissionen* oder anderen Beratergremien, bei der Epidemiologen sich einbringen. Diese Arbeit findet oft eher im Stillen statt, von der Öffentlichkeit wird sie daher meist nicht so wahrgenommen. Aber auch dies ist Politik – nicht Parteipolitik, sondern Sachpolitik. Und Politiker arbeiten eben auch sehr viel auf diese Weise. Es sind gar nicht so sehr die großen Reden im Bundestag, sondern das kleinteilige Arbeiten in Arbeitsgruppen und Büros, in Hintergrundgesprächen und Telefonaten, das die politische Arbeit ausmacht. Es ist wirklich beeindruckend, wie sehr das politische System der Bundesrepublik Deutschland hier auf Expertise von Wissenschaftlern setzt. Oft werden da sehr gute Lösungen für gesellschaftliche Probleme erarbeitet.


Und nun kommen wir zum „Nein“ – diese guten Lösungen fallen leider immer wieder auch dem parteipolitischen Denken zum Opfer. Da hat man sich mühselig etwas erarbeitet, die Politiker und die Epidemiologen zusammen, und dann zählt das nicht mehr, weil es sich einem anderen Kalkül unterordnen muss. Das ist dann frustrierend für alle Beteiligten.




* Enquête-Kommissionen werden von Parlamenten (Bundestag oder Landesparlamente) eingesetzt, um komplexe Sachthemen zu bearbeiten. In diesen Kommissionen arbeiten Politiker und Wissenschaftler zusammen.

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